Der Gemeinderat – in Städten Stadtrat genannt – ist das wichtigste Entscheidungsgremium der Kommune. Hier wird über Haushalt, Satzungen und große Projekte entschieden. Und: Jeder darf zuschauen.
Zusammenfassung
- 🏛️ Der Rat beschließt Haushalt, Satzungen und große Projekte
- 🤝 Ratsmitglieder arbeiten ehrenamtlich in Fraktionen
- 👥 Sitzungen sind öffentlich – Zuhören erlaubt
- ❓ Viele Gemeinden bieten eine Einwohnerfragestunde
Aufgaben des Gemeinderats
Der Rat beschließt die grundsätzlichen Angelegenheiten der Gemeinde: den Haushalt, Satzungen wie die Abfall- oder Gebührensatzung, Bebauungspläne, große Investitionen und die Hebesätze der kommunalen Steuern. Er kontrolliert außerdem die Verwaltung und den Bürgermeister.
Wer sitzt im Rat?
Die Ratsmitglieder werden bei der Kommunalwahl gewählt und arbeiten ehrenamtlich – neben Beruf und Familie. Sie schließen sich meist zu Fraktionen zusammen. Den Vorsitz führt je nach Bundesland der Bürgermeister oder ein gewähltes Ratsmitglied.
Öffentliche Sitzungen: Zuschauen erlaubt
Ratssitzungen sind grundsätzlich öffentlich; nur bestimmte Themen wie Personal- oder Grundstücksgeschäfte werden nichtöffentlich behandelt. Termine und Tagesordnungen stehen im Amtsblatt und im Ratsinformationssystem. Viele Gemeinden bieten zu Beginn eine Einwohnerfragestunde an, in der Bürger Fragen stellen können.
Wie aus einer Vorlage ein Beschluss wird, zeigt der Beitrag Ausschüsse und Beschlüsse. Überblick: Wie die Gemeinde regiert wird.
Häufige Fragen
Was beschließt der Gemeinderat?
Die grundsätzlichen Angelegenheiten der Gemeinde: Haushalt, Satzungen, Bebauungspläne, große Investitionen und die Hebesätze.
Sind Gemeinderäte hauptberuflich tätig?
Nein – Ratsmitglieder arbeiten ehrenamtlich neben Beruf und Familie.
Kann ich im Rat Fragen stellen?
In vielen Gemeinden ja – in der Einwohnerfragestunde zu Beginn der öffentlichen Sitzung.