Kommunalwahl, Bürgerbegehren und Bürgerbeteiligung: So bestimmen Bürger mit.
Wer am Wahltag nicht ins Wahllokal gehen kann oder möchte, kann seine Stimme bei der Kommunalwahl per Briefwahl abgeben. Hier erfahren Sie, wie Sie Briefwahlunterlagen beantragen, bis wann das möglich ist und wie die Stimmabgabe per Post genau abläuft. Zusammenfassung Wie Sie Briefwahlunterlagen beantragen Vor jeder Wahl erhalten alle Wahlberechtigten eine Wahlbenachrichtigung per Post. Diese … Weiterlesen
Wie viel Einfluss Wählerinnen und Wähler auf die personelle Zusammensetzung des Gemeinderats haben, entscheidet das Kommunalwahlrecht des Landes – und das unterscheidet sich stark. Diese Seite vergleicht Wahlalter, Kumulieren, Panaschieren und Wahlperiode für alle 16 Länder. Die Regeln im Bundesland-Vergleich Bundesland Wahlalter Kumulieren Panaschieren Wahlperiode Rechtsgrundlage Baden-Württemberg 16 ja ja 5 Jahre KomWG BW Bayern … Weiterlesen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sind die schärfsten Instrumente der direkten Demokratie in der Kommune – aber ihre Regeln macht jedes Bundesland selbst. Wie viele Unterschriften ein Bürgerbegehren braucht, wie lange die Frist gegen einen Ratsbeschluss läuft und welches Quorum ein Bürgerentscheid erreichen muss, unterscheidet sich von Land zu Land teils erheblich. Diese Seite stellt die zentralen … Weiterlesen
Kostenlose Vorlage: Grundgerüst für die Anzeige eines Bürgerbegehrens bei der Gemeinde – mit allen Pflichtbestandteilen.
Kostenlose Vorlage: Nach der Gemeindeordnung eine Anregung oder Beschwerde an den Rat richten – formlos und für jeden möglich.
Kostenlose Vorlage: Während der öffentlichen Auslegung eine Stellungnahme zum Bebauungsplan-Entwurf einreichen.
Kostenlose Vorlage für einen Einwohnerantrag: So bringen Bürger ihr Anliegen förmlich auf die Tagesordnung des Gemeinderats.
Einwohnerantrag, Petition und Eingabe: Wie Bürger Themen in den Gemeinderat bringen und welcher Weg wann passt.
Bürgerbeteiligung in der Kommune: formelle und freiwillige Formate, Fristen und Tipps, wie Sie Ihre Anliegen wirksam einbringen.
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid: Wie Bürger selbst über kommunale Fragen abstimmen – Ablauf, Quoren und zulässige Themen.