Kommunalrecht im Bundesland-Vergleich: alle Themen im Überblick

Kommunalrecht ist Ländersache: Von der Grundsteuer über das Bauen bis zur Bürgerbeteiligung regelt jedes Bundesland vieles selbst – oft sehr unterschiedlich. Auf dieser Seite bündeln wir alle unsere Vergleiche „… in allen 16 Bundesländern“ an einem Ort. Jede Übersicht stellt ein Thema Land für Land nebeneinander, mit der jeweiligen Rechtsgrundlage. Wähle ein Thema: Mitbestimmung & … Weiterlesen

Bürgermeister & Kommunalverfassung in den 16 Bundesländern im Vergleich

Wie mächtig ein Bürgermeister ist und wie lange er im Amt bleibt, hängt vom Bundesland ab. Die meisten Länder folgen der Süddeutschen Ratsverfassung mit einem direkt gewählten, starken Bürgermeister – Hessen setzt dagegen auf ein kollegiales Leitungsorgan (Magistrat). Diese Seite vergleicht Verfassungstyp, Direktwahl und Amtszeit. Die Kommunalverfassungen im Vergleich Bundesland Verfassungstyp Direktwahl Bürgermeister Amtszeit Rechtsgrundlage … Weiterlesen

Einwohnerfragestunde & Anregungsrecht in allen 16 Bundesländern

Ob Bürgerinnen und Bürger in einer Ratssitzung direkt Fragen stellen dürfen und ob sie ein Recht darauf haben, dass sich der Rat mit ihren Anliegen befasst, regelt jede Gemeindeordnung selbst. Diese Seite vergleicht zwei niedrigschwellige Beteiligungsrechte für alle 16 Länder: die Einwohnerfragestunde und das Anregungs- und Beschwerderecht. Beide sind – anders als der Einwohnerantrag – … Weiterlesen