Sparplan, den überschuldete Kommunen aufstellen müssen und die Aufsicht genehmigt.
Wenn eine Gemeinde dauerhaft mehr ausgibt als einnimmt, muss sie einen Weg aus den roten Zahlen aufzeigen – im Haushaltssicherungskonzept.
Genauer erklärt
Ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) ist ein Sanierungsprogramm, das eine Kommune aufstellen muss, wenn ihr Haushalt nicht ausgeglichen ist. Es zeigt, mit welchen Maßnahmen und in welchem Zeitraum der Ausgleich wieder erreicht werden soll.
Es bedarf in der Regel der Genehmigung durch die Kommunalaufsicht. Solange kein genehmigtes Konzept vorliegt, darf die Gemeinde häufig nur noch unabweisbare Ausgaben tätigen (vorläufige Haushaltsführung).
Typische Maßnahmen sind Ausgabenkürzungen, das Anheben von Hebesätzen und Gebühren oder der Verzicht auf freiwillige Leistungen. Das HSK schränkt die kommunale Selbstverwaltung faktisch spürbar ein.