Freiwillige Leistungen

Kommunale Angebote ohne gesetzliche Pflicht, etwa Bäder oder Kulturförderung; bei Sparzwang zuerst betroffen.

Nicht alles, was eine Kommune tut, muss sie tun: Freiwillige Leistungen sind das, wofür sie sich bewusst entscheidet – und was in der Krise zuerst wackelt.

Genauer erklärt

Freiwillige Leistungen sind Aufgaben, die eine Kommune ohne gesetzliche Verpflichtung erbringt, weil sie das Leben vor Ort attraktiver machen. Dazu zählen etwa Schwimmbäder, Bibliotheken, Museen, Sport- und Kulturförderung oder Zuschüsse an Vereine.

Sie stehen im Gegensatz zu den Pflichtaufgaben, die per Gesetz vorgeschrieben sind. Über freiwillige Leistungen entscheidet die Kommune im Rahmen ihrer Selbstverwaltung und ihrer finanziellen Möglichkeiten.

Gerät der Haushalt in Schieflage, werden gerade sie zuerst gekürzt – ein Haushaltssicherungskonzept zielt oft auf ihren Abbau. Sie sind damit ein empfindlicher Gradmesser für die finanzielle Lage einer Gemeinde.