Bereitstellung grundlegender Leistungen für die Bevölkerung wie Wasser, ÖPNV und Müllabfuhr.
Daseinsvorsorge beschreibt den Auftrag der öffentlichen Hand, allen Menschen die grundlegenden Güter des täglichen Lebens zugänglich zu machen – unabhängig von Wohnort und Einkommen.
Genauer erklärt
Der auf den Staatsrechtler Ernst Forsthoff zurĂĽckgehende Begriff meint die Bereitstellung von Leistungen, auf die die BĂĽrger zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben angewiesen sind. Auf EU-Ebene spricht man von Dienstleistungen von allgemeinem (wirtschaftlichem) Interesse.
Dazu zählen Wasser- und Energieversorgung, Abwasser und Abfall, der ÖPNV, aber auch Schulen, Kitas, Krankenhäuser, Bäder, Bibliotheken und Kultur. Vieles davon organisieren Städte und Gemeinden im Rahmen ihrer kommunalen Selbstverwaltung – oft über Stadtwerke oder Zweckverbände.
Ein Teil der Daseinsvorsorge sind kommunale Pflichtaufgaben, ein Teil freiwillige Leistungen. Finanziert werden sie über Gebühren, Beiträge, Steuern und Entgelte wie die Konzessionsabgabe. Gerade in strukturschwachen und ländlichen Regionen ist die Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse eine zentrale Herausforderung.