Zuweisungen des Landes an die Kommunen zum Ausgleich unterschiedlicher Finanzkraft.
Nicht jede Gemeinde ist gleich finanzstark – der kommunale Finanzausgleich soll für vergleichbare Verhältnisse sorgen.
Genauer erklärt
Der kommunale Finanzausgleich ist das System, über das die Länder ihre Gemeinden und Kreise mit Finanzmitteln ausstatten. Ziel ist, dass auch finanzschwache Kommunen ihre Aufgaben erfüllen können.
Kernstück sind die Schlüsselzuweisungen, die sich an Finanzbedarf und eigener Steuerkraft orientieren: Wer weniger einnimmt, erhält mehr. Hinzu kommen Zweckzuweisungen für bestimmte Vorhaben.
Der Finanzausgleich soll gleichwertige Lebensverhältnisse und die kommunale Selbstverwaltung absichern. Reicht die Finanzkraft dennoch nicht, kann ein Haushaltssicherungskonzept nötig werden.